Vorteile: Selbstbestimmung
| Neutralität | Demokratie
|
keine EU-Sanktionen | Bürgernähe
| weniger Kriminalität
keine Gentechnik | Anti-Atom
| weniger Transitverkehr | Tierschutz |
keine EU-Beitragszahlungen | Schilling
statt EURO |
Demokratie in Österreich nur bei einem EU Austritt
Vorteil eines eigenständigen Österreichs
ohne EU-Mitgliedschaft:
Demokratie in Österreich ist nur bei einem Austritt Österreich
aus der Europäischen Union möglich. Österreich hatte wesentlich
höhere demokratische Standards, als nach dem EU-Beitritt im Jahr 1995.
Die österreichische Verfassung wurde systematisch vom EU-Recht bei
Seite geschoben. Das österreichische Volk hat derzeit nur ca 20% Selbstbestimmungsrechte,
ca 80% der österr Gesetze werden bereits von der EU diktiert und im
österreichischen Parlament durchgewunken.
Um unsere Freiheit, Neutralität, Demokratie und Selbstbestimmung wieder herzustellen bleibt Österreich nur mehr der EU-Austritt.
Das EU-Parlament heißt zwar so, ist aber in Wirklichkeit kein
Parlament, da das Recht nun von Europäischen Rat und der Europäischen
Kommission ausgeht, aber nicht vom europäischen Volk und auch nicht
vom angeblichen "EU-Parlament". Die sogenannte EU-Verfassung (später
in Vertrag von Lissabon umbenannt) hat keine demokratische Legitimation.
Volksabstimmungen in Frankreich und Niederlande gingen negativ aus. In
Irland ging die Volksabstimmung ebenfalls negativ aus, also wiederholte
man diese bis sie positiv ausging und dann wiederholte man sie nicht mehr.
Andere EU-Mitgliedsländer durften nach den negativen Volksabstimmungen
in Frankreich, Niederlande und Irland gar nicht mehr abstimmen. In Österreich
haben SPÖ, ÖVP, Grüne und BZÖ eine Volksabstimmung
zum EU-Vertrag von Lissabon abgelehnt, also die meisten unserer eigenen
"Volksvertreter" (Diese werden nun des öfteren umgangssprachlich als
"Volksverräter" bezeichnet.). Lediglich die FPÖ fordert eine
diesbezügliche Volksabstimmung. Nur die FPÖ als Hüterin
der Demokratie ("Volksherrschaft"), die ehemals basisdemokratischen Grünen
dagegen, wär hätte das gedacht?
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Weitere Informationen:
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