Videos:
2022 - 2023: "Österreichs EU-Austritt" - Volksbegehren
=> http://www.volksbegehren-oesterreich.at/oesterreichs-eu-austritt.html
24.6. - 1.7.2015: EU-Austrittsvolksbegehren:
Das Ergebnis: 261.056 Unterschriften oder 4,1%. (Gefordert waren mehr
als 100.000 Unterschriften)
Das Volksbegehren wurde daher im Parlament behandelt und anschließend
abgewürgt.
Es gab daraufhin keine Volksabstimmung zum EU-Austritt Österreichs.
27. August 2010: Infoabend
"Der EURO-Crash kommt"
Vortragender: Jürgen Elsässer, Freier Journalist
und Buchautor aus Berlin
Datum: Am Freitag, 27. August 2010, um 19 Uhr
Ort: Restaurant BERGER; Wien 19. Bezirk, Himmelstraße
19,
Veranstalter: Überparteiliche Plattform für
den Austritt aus der EU
Besucher: ca. 120. Der Raum war zum Bersten voll. Bei
tropischen Temperaturen wären die Besucher im Heurigen-Lokal fast
verdurstet, da die Kellnerin zeitweise durch das Gedränge nicht durchkam
!
| Video:
Infoabend: "Der EURO-Crash kommt" mit Jürgen Elsässer in Wien Video 269 MB;
Video- Start/Stop durch
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5.5.2010: Sondersitzung
im österr. Parlament zur Griechenland-Finanzhilfe & Rettung des
EUROs
.
| Video:
Die besten Debattenbeiträge von * Josef Bucher (BZÖ) * Josef Pröll (ÖVP) * Ewald Stadler (BZÖ) * Josef Cap (SPÖ) * Karlheinz Kopf (ÖVP) * Alexander van der Bellen (Grüne) * Gerald Grosz (BZÖ) Video 73 MB;
Video- Start/Stop durch
|
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12.10.2009: Das EU-Fiasko - wie EU-Funktionäre unsere Demokratie ruinieren
... Die Einführung des EU-Vertrages von Lissabon war ein Staatsstreich
... deutsche Bundestagsabgeordnete haben über den Text des EU-Vertrages
von Lissabon abgestimmt, den sie noch gar nicht hatten! (Anm. Das war vermutlich
bei den österreichischen Abgeordneten auch der Fall).
... es nur in Irland über den EU-Vertrages von Lissabon abgestimmt
und dort ging es zunächst negativ aus
... keine Verhältnismäßigkeit der Stimmen. In Luxemburg
hat eine Stimme das 12-fache Gewicht einer deutschen Stimme.
... es gibt keine funktionierende Gewaltentrennung. Die Macht hat die
Kommission. Die EU-Kommission darf alleine Gesetze vorschlagen, ist Regierung
und überprüft die Einhaltung des EU-Rechts. Die EU-Kommission
ist nicht gewählt vom EU-Parlament.
... bei der Militärpolitik muss das EU-Parlament nicht einmal
informiert werden
... Verschlechterungen bei Bildung & Soziales
=> Video vom Alpenparlament.tv 53 min
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23.10.2008 Österreichische
Verfassungsklage gegen die EU-Verträge eingebracht
In einer Pressekonferenz zur Einbringung einer österreichischen
Verfassungklage gegen die EU-Verträge erklärten die Initiatoren
und der deutsche Staatsrechtsprofessor Schachtschneider die Gründe
der Klage.
Initiatoren der Verfassungsklage: Inge Rauscher und Prof. Dipl. Ing.
Rudolf Pomaroli für die organisatorische Koordinationsstelle des "ÜBERPARTEILICHEN
PERSONENKOMITEES FÜR DIE VERFASSUNGSKLAGE GEGEN DIE EU-VERTRÄGE"
| Video: Pressekonferenz zur Einbringung einer österreichischen
Verfassungsklage
gegen die EU-Verträge am 23.10.2008; Autor und Hauptredner Univ.
Prof. Dr. Karl Schachtschneider.
Dauer 21 Minuten; 120 MB Video-Start/Stop durch Klick ins Bild © Mit freundlicher Genehmigung von Wien-konkret |
Diese äußerst umfassende Klage wurde vom österreichischen Verfassungsgerichtshof abgewiesen.
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12.12.2007 Revolte im EU-Parlament in Strassburg: viele EU Abgeordnete fordern ein Referendum
Das Video handelt vom Europäischen Parlament in Straßburg.
Am 12.12.2007 forderten einige EU Abgeordnete eine Volksabstimmung zum
EU-Reformvertrag. Sie trugen Transparente und sie stimmten lautstark "Referendum"-
Chöre an. Andere Abgeordnete versuchten das zu verhindern. Eine echte
Revolte im EU-Parlament !
Damit zeigt sich ganz deutlich: Die Europäische Union ist nicht
demokratisch.
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