Vorteile: Selbstbestimmung
| Neutralität | Demokratie
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keine EU-Sanktionen | Bürgernähe
| weniger Kriminalität
keine Gentechnik | Anti-Atom
| weniger Transitverkehr | Tierschutz |
keine EU-Beitragszahlungen | Schilling
statt EURO |
Selbstbestimmungsrecht Österreichs nur ohne EU
Vorteil eines eigenständigen Österreichs ohne EU-Mitgliedschaft:
Wir Österreicherinnen und Österreicher könnten selbst
über unser Leben entscheiden und zwar besser als die EU. Österreich
hat bis zum EU-Betritt wesentlich höhere demokratische Standards gehabt,
als dannach. Laut österreichischer Bundesverfassung geht das Recht
vom österreichischen Volk aus und nicht vom Europäischen Rat
oder der Europäischen Kommission. Der EU-Vertrag von Lissabon widerspricht
daher der österreichischen Verfassung. Selbstbestimmung Österreichs
heißt, dass die Österreichische Verfassung über dem EU-Recht
steht und nicht ungekehrt. Wenn Sie, liebe Leser, Freiheit und Selbstbestimmung
haben wollen, dann müssen Sie aber auch den Mut haben, den Austritt
aus der Europäischen Union zu fordern und dafür zu unterschreiben
!
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Bilder: Österreich seit 1.1.1995 unter EU-Herrschaft.
Links: das österreichische Bundeskanzleramt ; Mitte: Das
österreichische
Parlament und Rechts: Sitz des österreichischen
Bundespräsidenten, alles hat die Europäische Union bereits
unter Kontrolle gebracht. Immerhin weht auch noch die österreichische
Fahne. Somit besteht noch die Möglichkeit für einen Austritt.
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Beitrag
von Karin Kolland zum Selbstbestimmungsrecht Österreich
Freiheit, Selbstbestimmtheit, Unabhängigkeit, Neutralität - ein starker Anker der Gerechtigkeit und Fairness, das könnte Österreich sein, im Herzen Europas ein echter und souveräner Partner für andere Staaten, für andere Menschen und für die Wirtschaft auf Grundlage humanitärer Charakterstärke und demokratischer Rechtsstaatlichkeit!
Gerade als StaatsbürgerInnen einer hoch entwickelten abendländischen Kultur, und als eines der wohlhabendsten Länder dieser Erde, als eine souveräne Republik mit immerwährender Neutralität, haben wir eine hohe Verantwortung. Wenn wir bedenken wie viele Menschen in totalitären und diktatorischen Ländern leben müssen, wo die Meinungsfreiheit, die Menschenrechte und die Selbstbestimmtheit der Menschen missachtet, verletzt und eingeschränkt werden und wie viele Menschen aus ihrer Heimat und von ihrem Land vertrieben werden, dann ist es doch gerade für uns eine humanitäre und ethische Verpflichtung unsere eigene Freiheit, Selbstbestimmtheit und den Schutz der eigenen Heimat und Oberhoheit über Wirtschaft, Justiz, Bildung, Soziales, Währung, Arbeitsrecht und eben alle wichtigen Lebensbereiche, mittels eines souveränen und demokratischen Rechtsstaates vorbildhaft zu sichern und zu verteidigen. Das wäre ein starkes Signal an die ganze Welt, um zu zeigen, dass Heimat, Demokratie und souveräne Rechtsstaatlichkeit einen Wert haben und dass es Unrecht ist, Menschen zu enteignen, zu unterdrückten, in Scheindemokratien ihrer Freiheit zu berauben und aus ihrer Heimat zu vertreiben! Heimat ist aber nicht nur ein territorialer Raum, sondern Heimat ist gewachsene Kultur, das Recht auf Arbeit, auf Handwerk, Kunst und Bildung ohne Diskriminierung des vom Volk getragenen Gedankengutes.
Es ist so unglaublich ungenügend und auch scheinheilig, nur für die Rechte von Asylanten einzutreten, die Rechte jener kleinen Minderheit, die die Grausamkeiten (Gott sei Dank) überlebt und die Flucht zu uns geschafft haben, ohne nachdrückliche politische und diplomatische Bestrebungen, das Recht auf Heimat, das Recht auf Abgrenzung und das Recht der Selbstbestimmtheit und Freiheit aller Völker in Afrika, im Nahen Osten, in Asien, in Amerika und in der ganzen Welt zu stärken und vor allem die Rechte der Nationalstaaten Europas zu sichern!
Die Europäische Union untergräbt die Grundrechte der Menschen auf Freiheit, Selbstbestimmtheit und somit die Grundrechte auf Selbstverwaltung und Demokratie und sie untergräbt die nationale Oberhoheit der Staaten Europas.
Viele Bürger Europas fragen sich heute: „Will man uns die freien Staatsbürgerrechte entziehen? Bekommen wir einen Europäischen Pass (vielleicht einen Nanochip? unter die Haut?), einen europäischen Personalausweis, eine Europäische Geburtsurkunde, Heiratsurkunde und Sterbeurkunde? Was ist mit unserer Freiheit? Was ist mit unseren demokratischen Rechten? Was ist mit unserer IMMERWÄHRENDEN NEUTRALITÄT?“
Der Weg den die Europäische Union eingeschlagen hat führt zu einer kompletten Vernichtung der Souveränität der Österreichischen Verfassung und dem haben wir, als Volk, nicht zugestimmt. Darüber hat es keine Volksabstimmung gegeben.
Wir müssen uns daher ernsthaft fragen, als was spielen sich unsere Politiker auf? Selbstgefällige diktatorische Herrscher? Als was spielt sich die Europäische Union da auf? Was ist sie? Ein völkerrechtlich verankerter Staatenbund, ja, aber welcher Natur? Der Lissabonvertrag hört sich an wie ein Bundesstaatenstatut, in dem wir die Rechte aus der Österreichischen Verfassung schon in der zweiten oder dritten Generation verlieren. Oder ist die Union eine globale Multi-Level-Governance, ein Mehrebenensystems mit seinen komplexen verflochtenen globalen Politiken zwischen denen die Freiheitsrechte der Bürger völlig aufgerieben werden?
Die Europäische Union beruft sich immer wieder auf das Subsidiaritätsprinzip.
Im absolutistischen, institutionellen System bedeutet aber Subsidiaritätsprinzip
etwas gänzlich anderes, als im demokratischen System. Im absolutistischen
System bedeutet Subsidiaritätsprinzip, dass die Herrscher, also der
Europäische Rat, die Kommissare sagen: „Treibe die Steuern ein und
liefere ab. Wie, das ist uns egal.“
Und über allem hängt der unsichtbare Druck der unausgesprochenen
Doktrin, die von der Macht der herrschenden politischen Klasse ausgeht.
Jeder Handlanger weiß, was er zu tun hat und was ihm blüht,
wenn er abspringt. Die Befehle gehen von der Spitze nach unten, Top to
Down.:
Präsident Obama hat es bei seiner Rede zur Nobelpreisverleihung
in Stockholm 2009 mit sehr klaren Worten gesagt. Er betonte, er ist der
Kommandant des Militärs und der Nation (und der Präsident des
Weltsicherheitsrates) und habe das Recht alles zu befehlen was zur Sicherheit
seiner Nation und der ganzen Welt notwendig sei. Er betonte, dass alle
jene, die die internationalen Vorgaben erfüllen, gestärkt werden
und all jene die sie nicht erfüllen geschwächt werden durch Sanktionen.
Europa beugt sich mehr und mehr dem amerikanischen Diktat. Denn
die Vorgaben, die internationalen Standards werden eben nicht demokratisch
bestimmt, nein, sie werden von der politischen Klasse und der Elite
vorgegeben, die sich die Macht herausnimmt. Vorgaben werden als zwingende
Vorschriften erlassen. Wer sich beugt, ist Teil dieser neuen Welt (-Ordnung)
und wird belohnt, wer sich nicht beugt, Widerstand leistet wird bekämpft
und isoliert. Dieser verliert seine Welt, also seine Heimat, die ja die
Welt der Elite ist! Das ist keine Freiheit sondern Diktatur und Absolutismus.
Wir erkennen immer deutlicher, wie sehr die politische Klasse und die internationale
Elite der Machthabenden weltweit in einem System gegenseitiger Unterstützung
agieren, um ihre und nur ihre Strategien zu verfolgen und Ziele zu erreichen.
Namhafte Wissenschaftler, Journalisten, Manager, Politiker, die eine andere
Meinung vertreten werden diskriminiert und mit den Strategien der imperialistischen
Elite verleumdet und diffamiert.
Wir dürfen nicht mit diesem Unrechtsystem kooperieren. Wir müssen unsere Freiheit verteidigen und Widerstand leisten, mit großer Charakterstärke und Klarheit. Das bedeutet Treue zur Wahrheit, Treue zum eigenen Gewissen und Treue zum eigenen Land, zu unserer Heimat.
Selbstbestimmung bedeutet Abgrenzung, Sicherung und Wahrung der eigenen Meinung und Lebenseinstellung, Schutz der eigenen Kultur und der demokratischen Willensbildung. Selbstbestimmung bedeutet, die Treue zu den Grundlagen der Demokratie, Freiheit, Gleichheit und Schwester- Brüderlichkeit. Selbstbestimmung beginnt mit einer klaren Geisteshaltung, wird diese geschwächt oder infiltriert, dann verlieren wir unsere Freiheit und müssen sie möglicherweise mit Waffengewalt zurückerobern.
Die Österreichischen Verfassungsrechte stehen NICHT zur Disposition der Politik und sie stehen nicht zur Disposition der Parteien und Regierungsmitglieder! „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ So lautet Artikel 1 B-VG des Bundes-Verfassungsgesetzes.
Der Lissabonvertrag ist das Verfassungsgrundlagenkonstrukt das
alleine den Regierungsmitgliedern der Mitgliedstaaten (ohne Zustimmungspflicht
der nationalen Parlamente) Kompetenzen und Kompetenzänderungsmöglichkeiten
zuspricht, die es den Regierenden jederzeit ermöglichen eine Diktatur
einzuführen. Das darf von der Bevölkerung Österreichs
unter gar keinen Umständen hingenommen werden und ist aufs Schärfte
zurückzuweisen.
Die Richter des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) müssen
sich nicht mehr an die Grundgesetze der EU-Mitgliedstaaten halten und
das gilt auch für Österreich. Die Charta der Europäischen
Grundrechte ist weitgehend unsere neue Verfassung nach der wir leben müssen.
Die österreichische Bundesverfassung soll die Bürgerinnen
und Bürger vor Unrecht schützen, ist aber weitgehend nicht mehr
zuständig, daher ist ein Austritt aus der Europäischen Union
zwingend notwendig, um die Österreichische Verfassung wieder voll
inhaltlich in Kraft zu setzen. Jeder Österreichische Bürger,
jede Bürgerin, muss sich fragen: „Will ich die Freiheit, die demokratische
Selbstbestimmtheit? Oder will ich die Integration in einen supranationalen
Staat?
In der Europäischen Union sind die direkt demokratischen Rechte der Menschen allein in einer europäischen Bürgerinitiative verankert, für die eine Million (!) Stimmen aus mehreren Europäischen Staaten notwendig sind, um vor dem Europäischen Parlament angehört zu werden und selbst das ist kein Garant, dass dem Willen der Bürger auch tatsächlich entsprochen wird.
Wenige Bürger wissen, dass sich das Europäische Parlament zwar Parlament nennt, aber kein Parlament ist! Das sogenannte EU-Parlament vertritt kein Volk, weil es kein verfasstes EU-Volk gibt. Die EU- Parlamentsabgeordneten werden auch nicht gleichheitlich (d.h. im Verhältnis zur Einwohnerzahl der EU-Mitgliedsstaaten) gewählt. Das Europäische Parlament hat nicht das Recht einen Gesetzesantrag zu stellen, das obliegt alleine dem Europäischen Rat. Das Europäische Parlament hat auch nicht die Möglichkeit Gesetze zu beschließen, es stützt und stärkt lediglich die Gesetzgebung. Die Kommission hat das alleinige Recht, Gesetze vorzuschlagen, der Ministerrat beschließt dann die Gesetze, mit dem EU-Parlament als scheinheiliges Anghängsel, was wohl nur zur Bürgertäuschung dient. Das Europäische Parlament ist eine völlig nutzlose Institution, die den europäischen Bürgern sehr viel Steuergeld kostet.
Fragen Sie sich daher was Sie wollen: Die Freiheit? Dann müssen
Sie aber auch den Mut haben, den Austritt aus der Europäischen Union
zu fordern, um Wegbereiter eines wirklich guten Europas als einer Gemeinschaft
freier Republiken zu sein. Übrigens, es gibt auch außerhalb
der EU tatsächlich ein Europa! Wenn Ihre Freiheit und die Freiheit
ihrer Kinder und Enkelkinder Ihnen etwas wert ist, dann setzen Sie, sehr
geehrter Staatsbürger, sehr geehrte Staatsbürgerin ein EINDEUTIGES
ZEICHEN und unterschreiben Sie das Unterstützungsformular für
das VOLKSBEGEHREN ZUM AUSTRITT AUS DER EUROPÄISCHEN UNION.
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